Internet-Recht
Das Internetrecht ist ein besonderes Rechtsgebiet, weil es einerseits eine Vielzahl von besonderen Vorschriften aus unterschiedlichsten Rechtsgebieten betrifft und auch das technische Verständnis der Abläufe häufig für die rechtliche Beurteilung erheblich ist.
1. Wettbewerbsrecht / Verbraucherschutz / Abmahnungen
Sie sind abgemahnt worden? Sie haben grundsätzlich drei Möglichkeiten auf eine Abmahnung zu reagieren:
- die vorformulierte Unterlassungserklärung abgeben
- eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben
- die Abmahnung zurückzuweisen
Sie sollten in jedem Fall aktiv werden. Darauf hoffen, dass sich der Gegner nicht mehr meldet – auch wenn die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung längst verstrichen ist, kann für Sie ungünstige Folgen haben und erhebliche Kosten verursachen. Nicht immer ist eine Abmahnung gerechtfertigt, ob der Rechtsverstoß zu Recht abgemahnt wird, eine missbräuchliche Serienabmahnung vorliegt oder die Kosten der Abmahnung gerechtfertigt sind, sollten Sie von einem Rechtsanwalt prüfen lassen. Oder wollen Sie einen Mitbewerber abmahnen, der sich unlauter am Markt bewegt und sich dadurch möglicherweise einen Wettbewerbsvorsprung (z. B. wegen fehlender Widerrufsbelehrung oder anderer Rechtsverstöße) verschafft.
Sie haben Spam per Fax oder E-Mail unerwünscht erhalten oder wollen zu Werbezwecken E-Mails verschicken? Dann melden Sie sich bei uns!
2. E-Commerce
Im Bereich des E-Commerce sind eine Reihe von Vorschriften zu beachten. Hier kommt es vor allem auch auf besondere Kenntnisse im Urheberrecht, Verbraucherrecht, Datenschutzrecht, Markenrecht und Vertragsrecht an! Zu diesem Thema haben wir Ihnen unter dem Rechtsgebiet E-Commerce nähere Informationen bereit gestellt.
3. Ebay
Über das Online Auktionshaus „ebay“ werden täglich tausende Geschäfte abgewickelt. Dabei kommt es immer wieder zu Problemen und Fragen bezüglich der Rechte und Pflichten der Käufer als auch der Verkäufer; z.B. bezüglich des gesetzlichen Widerrufsrechts, bei unrichtigen Bewertungen, Gewährleistungsansprüchen, Versandkosten und Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wer haftet, wenn die Ware auf dem Weg zum Kunden beschädigt wird? Wie lange kann die Ware zurückgegeben werden, wenn über das Widerrufsrecht keine Belehrung erfolgte? Bei der Beantwortung all dieser Fragen stehe ich Ihnen zur Seite.
4. Datenschutz
Der Datensicherheit kommt eine wachsende Bedeutung zu. Dies umfasst die Gebiete, der E-Mail- und Internetzung am Arbeitsplatz bis hin zur Abrechnung von Mehrwertdiensten. In all diesen Bereichen sind die Belange des Datenschutzes zu beachten. Das Datenschutzrecht regelt den Schutz des Einzelnen gegen die unbegrenzte Erhebung, Speicherung, Verwendung und Weitergabe seiner personenbezogenen Daten. Die Einhaltung sämtlicher Vorschriften zum Datenschutz wird in der Regel durch einen Datenschutzbeauftragten beaufsichtigt. Zur Einrichtung eines Datenschutzbeauftragten empfehle ich zum Einstieg die Lektüre meiner Ausführungen zum Datenschutz.
Es gibt viele Leute, die Rechtsrat bezüglich Probleme im Zusammenhang mit dem Internet erteilen; Computerhändler, selbsternannte Internetexperten - aber nur wenige, die sich wirklich auskennen.
Ihr Recht ist Anwaltssache!
nützliche Links
-
www.it-blawg.de - Das Weblog zum IT-Recht!
- JURISTISCHES INTERNETPROJEKT SAARBRÜCKEN - umfassende juristische Informationen
- Netlaw Library - Sammlung von internetrechtbezogenen Texten der Universität Münster.
- Rechtsinformatik - Universität Saabrücken
- Medienakademie Köln- Eine Einrichtung der Bertelsmann-Stiftung.
- Clearingstelle Multimedia - Verwertungsgesellschaften
- Netlaw.de - Rechtsgrundlagen zum Internet in Deutschland
- CommerceNet - Initiative zur Förderung des E-Commerce
- digi-info.de - Hinweise zur rechtssicheren Gestaltung von Homepage, uva.
- EC-Net - Seite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
- ECO - E-Commerce-Forum
- Deutsches Patent- und Markenamt - Informationen zum Markenrecht, Recherche-Möglichkeit etc.
- IHK-Aachen.de - Industrie- und Handelskammer Aachen, Checklisten und Musterverträge zum Internetrecht
- ECIN E-Commerce-InfoNet - E-Commerce-Seite
- E-Sale- Informationsbörse
- Media NRW - Initiative der Landesregierung NRW zur Förderung innovativer Ideen
- DENIC
- Icann.org
- Sicherheit im Internet - Ein Projekt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, des Bundesministeriums des Innern und des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
- Competence Network Electronic Commerce- Sammlung englischsprachiger Texte zum Thema E-Commerce.
- E-Commerce Competence Center
- Kompetenzzentrum elektronischer Geschäftsverkehr Osnabrück
- Deutsches Network-Information Center
- Bundesnetzagentur
- Datenschutz.de
- JurPC - Die Internetzeitschrift für Rechtsinformatik und Informationsrecht
- Der IT-Rechtsberater - Der Informationsdienst in Sachen EDV, IT und Multimedia
- Domainrecherche - Suche nach allen Domains, die eine bestimmte Buchstabenkombination enthalten